Main-Echo Pressespiegel

Gemeindewerke in die Verwaltung?

Gemeinderat: Kleinostheimer überlegen den Eigenbetrieb aufzugeben - Prüfungsverband soll Rechtsform prüfen
Welche Vor- und Nachteile hat eine eventuelle Eingliederung der Gemeindewerke in die Gemeindeverwaltung? Über diese Frage entzündete sich in der Sitzung des Gemeinderats am Don-nerstagabend eine rege Diskussion.

Bei einer Gegenstimme entschied das Plenum schließlich, dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband den Auftrag zu erteilen, die Rechtsform des Eigenbetriebs als Sondervermögen eingehend zu prüfen. Gleichzeitig sollte diese Institution sich Gedanken machen, wie man die Gemeindewerke grundsätzlich neu organisieren kann.
Bürgermeister Dennis Neßwald (Freie Wähler) stellte eine von der Verwaltung erarbeitete Ist-Situation ausführlich vor. Danach führt die Gemeinde Kleinostheim als Sondervermögen beziehungsweise Eigenbetrieb die Gemeindewerke Kleinostheim.
Spareffekte erhofft
Als selbstständiges Unternehmen besteht die Wohnungsbaugesellschaft Kleinostheim mbH. Weiterhin ist die Gemeinde an der Haus St. Vinzenz von Paul GmbH - Soziale Dienste Kleinostheim beteiligt. Neßwalds Fazit: Die Vorhaltung von zwei »internen Organisationen« (Gemeinde und Werke) benötigen doppelte innere organisatorische Strukturen. Bei einer Zusammenführung dieser beiden Organisationen würden langfristig beachtliche Synergieeffekte erzielt.
Warnung vor Schnellschuss
Das fange bei einem gemeinsamen Rechnungswesen an und gehe wei-ter über eine einheitliche Buchfüh-rungssystematik und ende schließlich auch nur in einer Rechnungsprüfung. Auch die zusammengefassten, alle drei Jahre durchzuführenden Bilanzprüfungen der Eigenbetriebe würden entfallen.
Andrea Schäfer (SPD) warnte vor einem Schnellschuss. Es gelte, das Beste für Kleinostheim herauszuholen. Alles müsse auf den Prüfstand gestellt werden, auch die Kosten einer Rückführung der Gemeindewerke. Die Nachteile dürften ebenfalls nicht übersehen werden. Dieter Josten (FDP) teilte die Bedenken der Genossin nicht. Die Vertreter der CSU wollten bei dieser gravierenden Änderung stärker informiert und eingebunden sein.
Wolfgang Schwarzkopf

05.05.2017
mehr unter www.main-echo.de
Schließen Drucken Nach Oben