Selbstanzeige von Dallmayr
Eingeleitet wurde das neue Verfahren durch eine Selbstanzeige der Alois Dallmayr Kaffee, die daher straffrei ausging. Das Bußgeld wurde verhängt gegen Kraft Foods Außer Haus Service, Bremen, Tchibo, Hamburg, J.J. Darboven, Hamburg, Melitta System Service, Minden, Luigi Lavazza Deutschland, Frankfurt, Seeberger, Ulm, Segafredo Zanetti Deutschland, München, und Gebr. Westhoff, Bremen. Wegen ihrer Kooperation bei der Aufklärung der Vorwürfe wurden die gegen Melitta und Darboven verhängten Geldbußen reduziert.
Dem Kaffeeverband wirft das Bundeskartellamt vor, mit einer Pressemitteilung im Februar 2005 ein Kartell von Kaffeeunternehmen gefördert zu haben. In der Mitteilung hatte die Interessenvertretung der Kaffeewirtschaft auf steigende Rohkaffeenotierungen hingewiesen und erklärt, sie rechne mit kurzfristig steigenden Preisen im Außer-Haus-Bereich.
Preiserhöhungen seien aber auch wegen anderer Kostensteigerungen schon lange notwendig. Der Verband will das Bußgeld von bis zu 90 000 Euro akzeptieren. Nach Erkenntnissen des Bundeskartellamts existierte seit mindestens 1997 bis Mitte 2008 ein Arbeitskreis beim Kaffeeverband, in dem Geschäftsführer und Vertriebsleiter der Kaffeeröster Preiserhöhungen und Preissenkungen für Röstkaffee im Außer-Haus-Bereich (Belieferung von Gastronomie, Hotels, Automatenaufstellern und anderen Großverbrauchern) koordinierten.
Die Geldbußen sind noch nicht rechtskräftig. Sechs der acht Unternehmen und ihre Mitarbeiter haben sich laut Kartellamt aber zu einer schnellen und einvernehmlichen Verfahrensbeendigung bereiterklärt.
Ein weiteres Verfahren läuft noch wegen des Verdachts von Preisabsprachen bei Cappuccino. Es soll voraussichtlich bis Mitte des Jahres abgeschlossen werden.
dpa
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