Donnerstag, 23.10.2014
 
Login | Neu hier?
 
 
  
 
hinzufügen Merkliste (0 Objekte)
 
Punkte
Text vergrößern
Text verkleinern
Artikel drucken
Artikel weiterempfehlen
Artikel kommentieren
+
Bookmark
Del.icio.us
Digg
Facebook
Google Bookmarks
Mister Wong
Webnews
Yigg
07.03.2013 11:30 Uhr 0 Kommentare

Deutsche Anflugverbote für den Flughafen Zürich sind rechtens

Bern/Luxemburg (dpa) 
Ungeachtet deutscher Bedenken gegen das Luftlärmabkommen mit der Schweiz hat der Ständerat in Bern den umstrittenen Vertrag ratifiziert. Mit 40 zu 2 Stimmen billigte die mit dem deutschen Bundesrat vergleichbare kleine Kammer des Schweizer Parlaments das Abkommen.
Anzeige
Flughafen Zürich
Deutschland und die Schweiz streiten seit Jahren um Flugzeuge, die Zürich über Süddeutschland anfliegen. Foto: Patrick Seeger/Archiv

Unabhängig davon bestätigte am selben Tag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die Rechtmäßigkeit des von Deutschland verhängten Verbots nächtlicher Anflüge auf den Airport Zürich über deutsches Territorium. Eine Klage der Schweiz wurde damit in letzter Instanz abgewiesen. Das seit 2003 geltende Verbot verstoße nicht gegen das Luftverkehrsabkommen der Schweiz mit der Europäischen Union, erklärte das Gericht.

Vor der Ratifizierung des Luftlärmabkommens durch die Schweiz, wie sie jetzt in Bern erfolgte, hatte unter anderem Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gewarnt. Vor allem auf Verlangen dieses Bundeslandes war der von den Verkehrsministern beider Länder unterzeichnete Vertrag durch die Bundesregierung auf Eis gelegt und somit die deutsche Ratifizierung ausgesetzt worden.

Deutschland verlangt Nachverhandlungen. Diese erscheinen aber durch die Berner Ratifizierung erschwert worden zu sein. Kretschmann hatte am 22. Februar bei einem Besuch in Bern erklärt, es müssten eindeutige Regelungen zu noch umstrittenen Einzelfragen der Nutzung des deutschen und schweizerischen Luftraums im Einzugsgebiet des Flughafens Zürich gefunden werden. «Sollten diese Fragen nicht geklärt werden, ist der Vertrag für die deutsche Seite nicht mehrheitsfähig», hatte Kretschmann gewarnt.


TEILEN UND BEWERTEN

Diesen Artikel auf Ihrer Website einbinden

Das Einbinden eines Artikels erfolgt über eine Verlinkung aus Ihrer Website heraus hin zum Main-Netz. Unser spezielles Modul generiert dabei automatisch einen HTML-Quellcode, dessen optische Darstellung Sie individuell an Ihre Bedürfnisse anpassen können. Diesen Quellcode können Sie einfach markieren und in Ihre Website kopieren.
Diesen Artikel einbinden

Mehr zu diesem Artikel
Kommentare
Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie angemeldet
und Ihre E-Mail Adresse bestätigt sein!

Benutzername  
Passwort  
     
Zu diesem Artikel sind keine Kommentare vorhanden.
 
 
 
 
Die Jugendsport-Seite
Fußball Ein 17-Jähriger bei seinem Schiri-Debüt
Bei einem U 13-Spiel in Kleinostheim gibt der 17-jährige Ercan Örsel sein Schiedsrichter-Debüt - gefrühstückt hat er vorher nicht.
Hier geht's zur Jugendsport-Seite


da-20141023-preissler
 

 

TELEFON- UND BRANCHENBUCH
Was suchen Sie?


Wo suchen Sie?



tk-20140315-vogl
 

VERANSTALTUNGSKALENDER
Oktober 2014
Mo Di Mi Do Fr Sa So
  12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728293031  
       

SUCHE IM RESSORT


 


Mit Online-Werbung zum Erfolg!
Inserieren auch Sie im Main-Netz.
Zahlen - Daten - Fakten