Mit der Maßgabe, dass die B26n nur dann verwirklicht werden könne, wenn sie in einem Zug und zeitgleich mit dem Zubringer Lohr gebaut werde, sei klar: »Das wird so nicht kommen«. Zorn begründete das damit, dass die B26n in zwei Abschnitten und mit zwei unterschiedlichen Dringlichkeitsstufen im Bundesverkehrswegplan enthalten sei, heißt es in einer Pressemitteilung.
Bedarf da oder nicht?
Bei dessen Fortschreibung voraussichtlich 2016 müssten alle Projekte einer neuen Kosten-Nutzen-Betrachtung unterzogen werden. Dem könne die B26n wegen der Raumordnungsergebnisse nicht standhalten. Erst recht nicht in einer abgespeckten Variante: »Entweder ist der Bedarf für eine vierstreifige Straße vorhanden oder nicht«.
Insofern sei es entlarvend, dass neben der Forderung des »Durchbauens« parallel das Linienbestimmungsverfahren eingeleitet werden solle. »Man will uns mit der Lightvariante blenden, um ungestört das Planfeststellungsverfahren für die vierstreifige Straße vorbereiten zu können«. Vorstandsmitglied Wolfgang Rupp (Zellingen) bezeichnete diese Vorgehensweise als »hinters Licht führen«. Angesichts der großen Raumwiderstände hätte die Regierung auch ein »entspricht nicht der den Zielen der Landesplanung« und »ist nicht raumverträglich« aussprechen können. Mit dem »entspricht gerade noch« werde aber der Weg für die vierstreifige Straße trotz Prüfauftrag freigemacht.
Es wurde beschlossen, einen Fachanwalt mit der Auswertung der landesplanerischen Beurteilung zu beauftragen. Das Ergebnis werfe mehr Fragen auf, als es beantworte.
Die grüne Landtagsabgeordnete Simone Tolle (Arnstein) berichtete vom Ergebnis ihrer Initiative »Runder Tisch«. So habe der Regierungspräsident eine Teilnahme oder gar die Federführung in einem Antwortschreiben abgelehnt. Das gelte auch für die Landtagskollegen Eberhard Sinner und Harald Schneider. Nur Günther Felbinger habe eine zustimmende Haltung geäußert.
Anfrage beim Innenministerium
Tolle erneuerte ihre Forderung nach einem sofortigen Planungsstopp. Die Straße habe schon genug Kosten verursacht. Die genauen Zahlen frage sie derzeit im Innenministerium ab. »Wir haben einen Etappensieg erreicht«, sagte Zorn und rief dazu auf, den Widerstand zu beleben und nicht nachzulassen. Dies werde mit Informationsmaterial, durch neue Plakate und eine Postkartenaktion an den Bundesverkehrsminister geschehen. red