Entsprechende Beschlüsse will die Allianz bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag in Wales fassen. »Das wird ein entscheidender Gipfel in der Geschichte der Nato sein«, sagte der Däne. Die Allianz hat einen Aktionsplan erarbeitet, mit dem sie ihre Präsenz in Osteuropa und ihre Reaktionsfähigkeit bei Krisen »bedeutend« erhöhen will.
Kernstück ist eine neue Truppe, die künftig als »Speerspitze« die Sicherheit von Nato-Staaten gewährleisten soll. Es hatte die Nato überrascht, wie Russland die Krim annektierte, den Konflikt in den Nachbarland anheizte und innerhalb kurzer Zeit tausende Soldaten an der Grenze zusammenzog. In den osteuropäischen Mitgliedstaaten löste das Vorgehen Moskaus zudem große Unsicherheit über ihre eigene Sicherheit aus.
Daher soll die bereits bestehende Nato-Reaktionsstreitmacht »Nato Response Force« (NRF) als »Speerspitze« eine schnelle Eingreiftruppe mit bis zu mehreren tausend Soldaten erhalten, die in Rotation von den Nato-Staaten gestellt werden.
Innerhalb Tagen einsatzbereit?
Einem ranghohen Nato-Vertreter zufolge sollen die Truppen aus ihren jeweiligen Heimatländern innerhalb von zwei Tagen in einem bedrohten Nato-Land einsatzbereit sein. Dafür will die Nato auch Entscheidungsprozesse beschleunigen. Soldaten stellende Länder sollen nationale Genehmigungsverfahren wie etwa eine Zustimmung des Bundestags in Deutschland vorab abschließen.
Jeder mögliche Aggressor müsse wissen, dass er bei einem Angriff auf ein Nato-Land »nicht nur auf die nationalen Truppen trifft, sondern auf Nato-Truppen«, sagte Rasmussen. Zu dem Aktionsplan gehöre außerdem mehr »sichtbare« Präsenz der Nato in Osteuropa, und zwar »so lange wie nötig«. Geplant ist auch ein Ausbau der Infrastruktur wie Häfen und Flughäfen in manchen Mitgliedstaaten oder die Verlegung militärischer Ausrüstung. »Der Aktionsplan wird sicherstellen, dass wir die richtigen Truppen und die richtige Ausrüstung zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort haben«, sagte Rasmussen.
In Moskau dürften die Planungen als Verschärfung der Spannungen durch die Nato gewertet werden. Rasmussen bekräftigte, die Allianz werde an der Nato-Russland-Gründungsakte festhalten, obwohl Moskau gegen die Grundprinzipien des Abkommens verstoße. »Wir müssen uns heute der Tatsache stellen, dass Russland die Nato nicht als Partner sieht«, sagte der Generalsekretär.
Deutsche Presse-Agentur (DPA)
Hintergrund: Ukrainische Truppen geben Flughafen Lugansk auf
Nach Kämpfen mit einem russischen Panzerbataillon haben ukrainische Soldaten nach Angaben aus Kiew den Flughafen Lugansk aufgegeben. Die Soldaten hätten sich am Montag vom Flugfeld und dem nahe gelegenen Ort Georgijiwka in der Ostukraine zurückgezogen, sagte Armeesprecher Andrej Lyssenko. Der ukrainische Militärsprecher Leonid Matjuchin hatte am Montag zunächst mitgeteilt, ukrainische Fallschirmjäger seien im Einsatz, um den Flughafen Lugansk gegen russische Panzer zu verteidigen. Lyssenko erklärte später, die ukrainischen Truppen seien unter Artilleriebeschuss russischer Streitkräfte geraten. Angesichts der »Präzision« der Angriffe sei klar, dass »professionelle Artillerietruppen« der russischen Armee beteiligt seien. (Deutsche Presse-Agentur (DPA))