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02.08.2011 00:00 Uhr 0 Kommentare

Diktatur im Brennpunkt Nahost

Syrien: Regime mit offenem Aufstand konfrontiert

Berlin/Damaskus Lange Jahre galt die innenpolitische Lage der Arabischen Republik Syrien am Ostrand des Mittelmeeres als weitgehend stabil. Nun sind die Machthaber in Damaskus trotz eines umfassenden Unterdrückungsapparates seit Wochen mit einem offenen Aufstand konfrontiert.
Die politische Bedeutung der rund 185 000 Quadratkilometer großen Republik ergibt sich allein aus ihrer Lage zwischen der Türkei, dem Irak, Jordanien, Israel und dem Libanon.
Das lange wegen seiner Unterstützung für Terrorgruppen als »Schurkenstaat« geschmähte Land ist zu einem nicht unbedeutenden Wirtschaftspartner Deutschlands geworden. 2010 exportierte die deutsche Wirtschaft Waren im Wert von rund 657 Millionen Euro in das Land. Im gleichen Zeitraum lagen die syrischen Lieferungen (vor allem Erdöl) nach Deutschland bei etwa 1,16 Milliarden.
Syriens Führungselite entstammt meist der alevitischen Minderheit, einer früher verfolgten Religionsgemeinschaft am Rande des Islams. Rund drei Viertel der knapp 20 Millionen Syrer sind sunnitische Muslime. Die Baath-Partei des mit diktatorischen Vollmachten regierenden Präsidenten Assad (45) lässt keine nennenswerte Opposition zu. Baschar setzte sich 2000 an die Staatsspitze, als sein Vater nach fast 30 Jahren im Amt starb.
Das Regime stützt sich auf eine politisch wie finanziell bevorzugte Armee sowie mehrere Sicherheitsdienste. Syrien gilt als Polizeistaat, in dem alle Bereiche des öffentlichen Lebens umfassend staatlich kontrolliert werden. Nach einem Menschensrechtsbericht der Bundesregierung werden im »von Repression geprägten« Syrien wirkliche oder vermeintliche Regimegegner, Menschenrechtsaktivisten und kritische Rechtsanwälte verfolgt, willkürlich festgenommen und gefoltert. Oft landen sie nach unfairen Prozessen für viele Jahre hinter Gittern. Laut Amnesty International ist das Schicksal tausender Syrer ungeklärt, die in den letzten Jahren »verschwunden« sind.
610 000 Mann unter Waffen
Das hochgerüstete Syrien hat bei rund 20 Millionen Einwohnern einschließlich der Reservisten rund 610 000 Mann unter Waffen. Es gilt eine Wehrpflicht von 30 Monaten. Von den rund 295 000 aktiven Soldaten sind 220 000 im Heer, 30 000 bei der Luftwaffe, 40 000 bei der Luftabwehr und 5000 bei der Marine. 108 000 Mann dienen in paramilitärischen Einheiten.
Das Heer soll über 4950 Kampfpanzer - meist noch aus sowjetischer Produktion - und mehr als 3440 Artilleriegeschütze verfügen. dpa

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