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Gefährlicher Turbo

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Es ist si­cher in­ter­es­sant dar­über nach­zu­den­ken, ob inn­er­halb des Frei­han­dels­ab­kom­mens (TTIP) das In­ves­to­ren­schutz­ab­kom­men, die Ch­lor­hähn­chen oder das Gen­f­leisch die ent­schei­den­den Grö­ß­en sind, um ge­gen das Ab­kom­men zu sein.
Das Frei­han­dels­ab­kom­men al­ler­dings nur auf das In­ves­to­ren­schutz­ab­kom­men zu re­du­zie­ren, er­scheint mir zu ein­fach und ent­spricht über­haupt nicht dem Um­fang die­ses Ab­kom­mens.

Liest man dagegen die unabhängige Studie vom Global Development and Environ­ment Institute an der amerikanischen Tufts University in Massachusetts von Jeronim Capaldo, dann wird einem erst bewusst, um was es bei dem Freihandelsabkommen überhaupt geht.
Diese erste wirklich unabhängige Studie über das Freihandelsabkommen basiert auf dem »Global Policy Model« der Vereinten Nationen. Die von der EU vorgestellten Daten stammen aus den »1980er und 1990er Jahren«, die noch ein Wachstum von 0,05 Prozent pro Jahr errechneten.
Jeronim Capaldo belegt, dass TTIP nicht nur ein Angriff auf soziale Standards, Arbeitsrecht, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie ist. Die Mehrheit der Menschen würde mit TTIP zugleich einen Verlust des Wohlstandes hinnehmen müssen.
Für Europa kommt diese Studie demnach zu einem verheerenden Ergebnis: 583 000 Arbeitsplätze werden bis 2025 in der EU verloren gehen. Die Exporte werden schrumpfen, ebenso das Bruttoinlandsprodukt (in Deutschland um 0,29 Prozent). Löhne würden zugunsten der Profiteinkommen sinken (in Deutschland um 4 Prozent) und Steuereinnahmen werden sinken. In den USA werden all diese Kennzahlen dagegen steigen!
Die Staatseinnahmen in der EU würden sinken und in jedem EU-Staat würden die Staatsdefizite zunehmen. Die einzigen, die in der EU vom Freihandelsabkommen profitieren, sind die Kapitalvermögen!
Das TTIP erweist sich demnach als gefährlicher Turbo für die Umverteilung von Arm zu Reich. Die Propaganda der TTIP-Betreiber fußt auf der Behauptung, bei allen möglichen Problemen sei das Abkommen für Wachstum und Beschäftigung doch sehr förderlich. Das ist offenkundig falsch! TTIP würde zu einem Schrumpfen der Volkswirtschaft, der Arbeitseinkommen und der Beschäftigung führen. TTIP ist nicht nur Gift für die Demokratie, für Gewerkschaftsrechte, für die kommunale und allgemeine öffentliche Versorgung - TTIP würde den Transatlantischen Konzernen helfen, aber die Wirtschaft im allgemeinen empfindlich treffen.
Von den maßgeblich beteiligten deutschen Politikern werden diese Probleme wohlweislich negiert, denn nach der nächsten Bundestagswahl sieht alles ganz anders aus und da kann man alles von sich weisen, denn das waren ja dann die anderen! Umkehrbar ist dann nichts mehr! 28 Staaten müssten zustimmen! Wem kann man da noch glauben und wen überhaupt noch wählen? Jürgen Heitmann, Aschaffenburg

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