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Provokation für Familien

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Es knirscht ver­nehm­lich in der Gro­ßen Koa­li­ti­on. Nicht nur we­gen der Zu­kunft des »So­lis«. Der Min­dest­lohn ist der Uni­on im­mer noch ein Gräu­el. Die Ver­ord­nung zum Ar­beits­schutz der Ar­beit­neh­mer liegt we­gen mas­si­ver Un­stim­mig­kei­ten auf Eis. Und das Ge­r­an­gel um die Frau­en­quo­te konn­te zu­letzt nur noch durch mehr oder min­der sch­merz­haf­te Zu­ge­ständ­nis­se der SPD be­en­det wer­den. Nun bahnt sich auch beim Kin­der­geld Är­ger an.
Schlecht für Alleinerziehende
Ohne Abstimmung mit der zuständigen SPD-Ministerin Manuela Schwesig hat Kassenwart Wolfgang Schäuble seine finanziellen Vorstellungen über verbesserte familienpolitische Leistungen in die Öffentlichkeit lanciert. Es ist ein Sparprogramm geworden. So soll etwa das Kindergeld in diesem Jahr nur um vier und 2016 gar nur um zwei Euro steigen. Da dürfte schon der bürokratische Aufwand für die Neuausstellung der Bescheide in keinem Verhältnis mehr zum lächerlichen Nutzen stehen. Alleinerziehende sollen sogar völlig leer ausgehen: Nachbesserungen beim sogenannten Entlastungsbetrag lehnt Schäuble rundweg ab, obwohl die Koalitionsvereinbarung ausdrücklich das Gegenteil vorsieht.
Viele Mütter und Väter werden sich die Augen reiben. Schließlich wird die Union nicht müde, in Sonntagsreden die Rolle und Bedeutung der Familien zu preisen. Obendrein jagt in Deutschland beinah täglich ein Beschäftigungsrekord den nächsten, sprudeln die Steuereinnahmen wie nie zuvor. Und da sollen Familien nicht angemessen profitieren können? Es gibt es keine schlüssige Erklärung, warum man gerade zu ihren Lasten knausert. Schäubles Pläne sind eine Provokation.

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