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Ministerin im Rückwärtsgang

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War das nö­t­ig? Dass die Lo­gis­tik­bran­che in den ost­eu­ro­päi­schen Nach­bar­län­dern Sturm ge­gen die Min­dest­lohn-Pf­licht im Tran­sit-Gü­ter­ver­kehr Sturm lau­fen wür­de, war zu er­war­ten.
Ob aus Ein­sicht oder auf Druck der Kanz­le­rin - nun muss­te And­rea Nah­les zu­rückru­dern. Sie hat den Min­dest­lohn für Brum­mis aus­ge­setzt, die Deut­sch­land durch­que­ren und hier­zu­lan­de kein Ziel an­steu­ern. Das reicht Po­len und an­de­ren Kri­ti­kern noch nicht aus.

Mehr werden sie in Berlin nicht erreichen können. Denn sollten polnische oder tschechische Lkw-Fahrer vom Mindestlohn befreit werden, die Güter nach Deutschland transportieren oder hier abholen, wäre das eine Einladung an die Transportbranche, die gesetzliche Lohnuntergrenze mit Hilfe von osteuropäischen Spediteuren zu umgehen. Zum Schaden deutscher Fahrer.
Doch selbst wenn Nahles hart bleibt - es wird nicht das letzte Mal sein, dass eines ihrer Lieblingsprojekte korrigieren muss. Wirtschaft und Union werden nicht locker lassen. Aus gutem Grund, die bürokratischen Lasten sind für kleine Firmen übertrieben; die Gehaltsgrenze, ab der in vielen Branchen penibel über Arbeitszeiten Buch geführt werden muss, ist zu hoch angesetzt. SPD-Chef Sigmar Gabriel scheint das verstanden zu haben. Nun sollte auch Nahles ihren Trotz ablegen.

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Andrea Nahles

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