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Bei manchen einfachen Lösungen fragt sich der Laie, warum die Suche danach so lange gedauert hat. Diese Frage muss sich auch die liberale Justizministerin stellen lassen. Ihr Gesetz gegen Abzocker im Internet ist gut, kommt jedoch viel zu spät.
Millionenfach haben Gauner arglose Verbraucher um ein paar Euro gebracht. Die im Einzelfall meist geringen Schäden machen die Sache nicht besser. Denn die ertricksten Gewinne türmen sich zu hohen Summen auf, weil viele Internetnutzer davon betroffen sind. All dies ist lange bekannt. Die SPD hat schon vor einem Jahr einen inhaltlich gleichbedeutenden Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht, der von der Koalition abgelehnt wurde. Nun, wo es Meriten in Form dankbarer Verbraucher zu ernten gibt, ist die liberale Ministerin auch vorne mit dabei.
Ob ihr Eifer auch so groß gewesen wären, wenn es auf Ebene der EU nicht ohnehin zu einer entsprechenden Vorgabe kommen würde, bleibt offen. Großen Tatendrang in Sachen Verbraucherschutz hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bisher jedenfalls nicht immer an den Tag gelegt. Versprochen und im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde zum Beispiel auch eine Beteiligung der Fluggesellschaften an der Schlichtungsstelle für den Personenverkehr. Es blieb bisher bei der Ankündigung.
Dabei zeigt die jetzt gefundene Regelung gegen Kostenfallen im Internet, wie leicht sich gravierende Missstände gelegentlich beseitigen lassen. Man darf dabei aber nicht nur auf die Bedenkenträger aus der Wirtschaft hören, wenn es um die Rechte der Verbraucher geht. Das ist nach wie vor viel zu häufig der Fall, gerade bei dieser Bundesregierung.

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